FPÖ – Hafenecker: Tempolimits stoppen Spritpreiswahnsinn nicht!

| Emittent: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ |

FPÖ erteilt Klimalobby-Trittbrettfahrern klare Absage und erneuert Forderung nach sofortigen Steuersenkungen auf Treibstoffe

„Die Forderungen von Klimalobby-Organisationen nach Tempolimits als Reaktion auf die Spritpreisexplosion sind reines Trittbrettfahrertum und ein verwerflicher Versuch, die aktuelle, für viele Menschen in diesem Land existenzbedrohende, Krise für die eigene Agenda zu missbrauchen“, erteilte FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA Rufen nach Tempo 100 auf Autobahnen und Tempo 80 auf Freilandstraßen eine klare Absage.  

Auch Experten würden die Ersparnis durch derartige Temporeduktionen als minimal ansehen, so Hafenecker weiter, der auf aktuelle Hochrechnungen dazu in Deutschland sowie Einschätzungen des ÖAMTC verwies. Die einzige Möglichkeit zur Entlastung seien daher massive Steuersenkungen auf Treibstoffe, wie sie die FPÖ seit Monaten fordere. „Der Steueranteil an den Spritpreisen beträgt mehr als 50 Prozent und ist der eigentliche Preistreiber, denn der Ölpreis liegt trotz allem weit unter seinem Hochstand im Wirtschaftskrisenjahr 2008. Es braucht daher eine sofortige Halbierung der Mehrwertsteuer auf Diesel und Benzin sowie eine radikale Senkung der Mineralölsteuer. Denn die größten Gewinner dieses Spritpreiswahnsinns sind der Staat sowie die schwarz-grüne Bundesregierung, die auf niederträchtigste Art und Weise versuchen, mit dem Aussackeln der Bürger an den Zapfsäulen, das durch ihren Corona-Irrsinn ruinierte Budget zu sanieren – dem muss ein Ende gesetzt werden!“, führte der freiheitliche Verkehrssprecher weiter aus und forderte die schwarz-grüne Bundesregierung zu sofortigem Handeln entsprechend den FPÖ-Vorschlägen auf. 

„Von grünnahen Klimalobbys losgetretene Tempolimit-Debatten beantworten für keinen Pendler die Frage, ob die tägliche Fahrt zum Arbeitsplatz noch leistbar ist. Genauso wenig wird die durch höhere Transportkosten getriebene allgemeine Teuerung nicht gestoppt, wenn der LKW langsamer fährt. Daher: Sofort runter mit den Steuern auf Treibstoffe und Scheindebatten beenden! Ungarn und Slowenien zeigen mit Spritpreislimits vor, dass Regierungen unmittelbar zum Wohle ihrer Bürger handeln können, wenn der politische Wille vorhanden ist“, betonte Hafenecker.

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