FPÖ – Schnedlitz: „95 Cent Spritpreis-Wahnsinn stoppen – CO2-Steuer abschaffen, Mineralölsteuer halbieren und Klimaziel 2040 kippen!“

„Die Verlierer-Regierung bereitet den nächsten Anschlag auf die Geldbörsen der Österreicher vor. Während sie sich für ein paar Cent Spritpreisbremse feiern lässt, drohen durch ihre völlig überzogenen Klimavorgaben bis zu 95 Cent zusätzliche Kosten pro Liter Diesel. Diese Abzocke muss jetzt aufhören! Wir fordern den sofortigen Stopp des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Verkehr, die Abschaffung der nationalen CO2-Steuer, die Halbierung der Mineralölsteuer und das Ende des österreichischen Klimasonderwegs mit dem Ziel 2040. Unser von Herbert Kickl vorgestelltes Entlastungsmodell würde die Steuerbelastung auf Benzin und Diesel um rund 40 Cent pro Liter senken, statt die nächste Teuerungswelle gesetzlich vorzubereiten“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz anlässlich einer heute veröffentlichten Studie im Auftrag der Wirtschaftskammer.

„Wir Freiheitliche warnen seit Monaten vor diesem Inflationstreiber. Jetzt bestätigt ausgerechnet eine Studie der schwarzen Wirtschaftskammer das ganze Ausmaß des geplanten Belastungspakets der schwarz-rot-pinken Regierung. Bis 2035 drohen gegenüber dem EU-Referenzpfad Aufschläge von 95 Cent je Liter Diesel und 86 Cent bei Benzin sowie jährliche Mehrkosten von 2,2 Milliarden Euro für unsere Unternehmen. Das verteuert nicht nur das Tanken, sondern über höhere Transport- und Produktionskosten auch Lebensmittel und sämtliche Waren des täglichen Bedarfs. Gleichzeitig sinken laut Studie die Reallöhne und die Wirtschaftsleistung. Diese Politik gefährdet unseren Wohlstand und unsere Arbeitsplätze“, kritisierte Schnedlitz.

„Der Grund für diesen Wahnsinn ist der österreichische Klimasonderweg. Während die EU Klimaneutralität erst 2050 anstrebt, will unsere Regierung dieses Ziel bereits 2040 erreichen und überzieht deshalb die europäischen Vorgaben im Verkehrsbereich massiv. Für diesen grünen Wahn sollen Pendler, Familien und Betriebe die Rechnung bezahlen. Besonders Menschen mit niedrigen Einkommen werden laut Studie überproportional belastet. Dieses Gold-Plating von EU-Vorgaben wird eine freiheitlich geführte Bundesregierung als eine der ersten Maßnahmen sofort beenden – das hat Herbert Kickl bereits angekündigt!“, so Schnedlitz.

„Besonders dreist ist aber, dass die Regierung gleichzeitig vorgibt, die hohen Spritpreise bekämpfen zu wollen. Wer heute ein paar Cent Entlastung als großen Erfolg verkauft und morgen bis zu 95 Cent neue Belastung vorbereitet, will die Steuerzahler schlichtweg für dumm verkaufen. Die Regierung muss sich entscheiden: Will sie die Menschen entlasten oder ihren Klimawahnsinn finanzieren? Beides gleichzeitig geht nicht!“, so Schnedlitz abschließend.