Rendi-Wagner/Schnabl: SPÖ-Chefin auf Bundesländertour in NÖ – Einsatzorganisationen entlasten und Umsatzsteuer auf Sprit aussetzen

| Emittent: SPÖ Niederösterreich |

Brennendste Themen: Teuerung, Energiepreise und Versorgungssicherheit

St. Pölten / Krems (OTS) – SPÖ-Bundesparteivorsitzende Dr. Pamela Rendi-Wagner war heute im Rahmen ihrer „Ein Land“-Bundesländertour in Niederösterreich unterwegs, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und drängende Themen anzusprechen. Im Bezirk Krems standen die Auswirkungen der hohen Energie- und Spritpreise für die Einsatzorganisationen im Fokus.

„Weil es nicht egal ist, wenn die Rettung schnell da ist. Weil es nicht egal ist, wenn es eine Polizeiinspektion im Ort, in der Region gibt. Weil es nicht egal ist, dass die Feuerwehr bei einem Brand oder Unfall einsatzbereit ist. Das alles ist Sicherheit – und diese gilt es, zu gewährleisten“, sagt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl, beim Besuch des Sicherheitszentrums Unteres Kamptal in Langenlois. Hier wurden alle Blaulichtorganisationen in einer völlig neuartigen Dienststelle unter einem Dach untergebracht. „Hier gibt es sogar einen Landeplatz für den Christophorus-Hubschrauber. Das kann lebensrettend sein“, erklärt Schnabl, der sich bei allen Einsatzkräften für ihre wichtige, oft ehrenamtliche, Arbeit bedankt:
Ihr seid es, die täglich für uns alle im Einsatz stehen.“

Auch die SPÖ-Chefin lobt diesen Einsatz: „Der tägliche Einsatz unserer Blaulichtorganisationen ist für Österreich unverzichtbar. Doch auch sie kommen aufgrund hoher Sprit- und Energiepreise massiv unter Druck. Die Hilferufe der Blaulichtorganisationen sind Auftrag an die Bundesregierung, sofort zu handeln. Das Aussetzen der Mehrwertsteuer würde auch unsere Einsatzkräfte entlasten und ist das Gebot der Stunde“, so Rendi-Wagner, die darauf verweist, dass die SPÖ im Parlament bereits entsprechende Anträge eingebracht hat.

Brennendste Themen in Krems: Energiepreise und Teuerung Anschließend besuchten Rendi-Wagner und Schnabl Bürgermeister Reinhard Resch in Krems. Dort finden Anfang September die Gemeinderatswahlen statt. Im Gespräch mit den Menschen in der Fußgängerzone und den ansässigen Geschäftsleuten nahmen sich die drei Zeit, um sich über die brennendsten Themen auszutauschen: Die Energiepreise und die Teuerung.

„Viele Menschen wissen trotz Arbeit nicht mehr, wie sie über die Runden kommen sollen. Außergewöhnliche Situationen verlangen außergewöhnliche Maßnahmen. Die Preise müssen runter – und zwar mit einem sofortigen Strompreisdeckel“, so SPÖ-Chefin Rendi in Krems.

Auch Schnabl bekräftigt die momentane Ausnahmesituation: „Die Inflationsrate steigt und steigt, für den Herbst wird eine Inflationsrate im zweistelligen Bereich prophezeit. Die Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten.“ Das Anti-Teuerungspaket der Bundesregierung bezeichnet er als „zu wenig, zu spät, zu zögerlich“, dadurch sinke kein einziger Preis: „Vielmehr ist die Situation so, dass durch die Teuerungen viele Unternehmen mit hohen Gewinnen profitieren. Der Markt regelt nicht alles, wie die ÖVP zu sagen pflegt – es ist an der Zeit, dass der Staat regulierend eingreift, bevor es zu spät ist!“ Die SPÖ werde nicht lockerlassen, bis es endlich spürbare Entlastungen für die BürgerInnen gebe – die ÖVP in Land und Bund müsse endlich handeln.

GRW Krems: Zukunftsfähige Stadt, zukunftsfähiger Bürgermeister Rendi-Wagner und Schnabl wünschten Bürgermeister Reinhard Resch viel Erfolg bei der Gemeinderatswahl: „Krems ist bereits zum dritten Mal die Nummer eins – im Ranking als zukunftsfähigste Stadt Österreichs“, lobt SPÖ-Chefin Rendi-Wagner die Leistungen der Stadt Krems.

„Und auch Bürgermeister Reinhard Resch wird bei der Gemeinderatswahl im September zum dritten Mal die Nummer eins werden! Er hat gezeigt, dass er’s kann: Der Schuldenstand, der unter ÖVP-Bürgermeistern auf 150 Millionen Euro angehäuft war, wurde unter seiner Führung auf 68 Millionen Euro verringert. Und dennoch ist viel für die KremserInnen gemacht worden. Krems ist zukunftsfähig – als Bildungsstadt, als Kulturstadt, als Einkaufsstadt und als Wirtschaftsstadt mit vielen guten Arbeitsplätzen. Zukunftsfähige Stadt, zukunftsfähiger Bürgermeister – für ein ‚rotes‘ Krems!“, sagt SPÖNÖ-Vorsitzender Franz Schnabl.

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